Blochers Mehrheitsdiktatur

Weitere Beiträge von Daniel Vischer | 21.01.2016 18:28.

Daniel Vischer, Anwalt und Nationalrat (Grüne) bis 2015, ist neu Kolumnist von Journal 21. Hier sein erster Artikel.

Christoph Blocher sieht die Schweiz auf dem Wege in die Diktatur. An sich sind solche Übertreibungen Blochers nicht besonders ernst zu nehmen. Sie haben seit je her etwas Durchgeknalltes und dienen vor allem der Steigerung der Medienaufmerksamkeit. Schon gar nicht ernst zu nehmen sind sie, wenn eine solche Diagnose der Festrede auf der SVP-Weihe auf dem Albisgüetli entstammt.

Beängstigend und ernst zu nehmen wird es allerdings, sieht man Details an, die von Blocher als Beleg für seine Behauptung angeführt werden. Da heisst es im gedruckten Redetext laut Tages-Anzeiger, besonders schlimm seien die Bundesrichter, sie strebten eine „Diktatur der Minderheit“ an. „Wir müssen uns nicht nur vor fremden, sondern auch vor den eigenen Richtern hüten“. Nur dumm und lächerlich ist dann die Bemerkung, Geisteswissenschaftler seien keine Wissenschaftler mehr, sondern „pseudowissenschaftliche Diktatoren“.

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Syriza muss durchhalten

vimentis.ch Beitrag von Daniel Vischer | 18.07.2015 18:49.

Die Grie­chen sind seit Aus­bruch der Schul­den­kri­se, die in Wirk­lich­keit eine Fi­nanz- und Aus­te­ritäts­krise ist, vie­les ge­wohnt. Das Land ist wirt­schaft­lich aus­ge­blu­te

Syriza muss durchhalten

vimentis.ch Beitrag von Daniel Vischer | 18:49.

Die Grie­chen sind seit Aus­bruch der Schul­den­kri­se, die in Wirk­lich­keit eine Fi­nanz- und Aus­te­ritäts­krise ist, vie­les ge­wohnt. Das Land ist wirt­schaft­lich aus­ge­blu­te

Die Parteienfinanzierung in der Schweiz

vimentis.ch Beitrag von Daniel Vischer | 17.07.2015 23:00.

Die Schweiz hat im Gegensatz zu den meisten europäischen Ländern keine gesetzliche Regelung der Parteienfinanzierung. Deshalb wird den Parteien immer wieder mangelnde Transparenz vorgeworfen und vor Korruptionsgefahr gewarnt. Dieser Text erklärt, wozu Parteien Geld benötigen und wie sie dieses bekommen. Zudem wird gezeigt, wie viel Geld die einzelnen Parteien zur Verfügung haben und welche Unterschiede bei der Finanzierung bestehen.

Wirtschaftslage 2015 und die Aufhebung des Euro-Franken Mindestwechselkurses

vimentis.ch Beitrag von Daniel Vischer | 14.06.2015 23:00.

Nach einem Wachstum von 2% des Bruttoinlandproduktes (BIP) im vergangenen Jahr fällt die Wachstumsprognose für die Schweizer Wirtschaft 2015 eher ernüchternd aus. Grund dafür ist vor allem die starke Aufwertung des Frankens nach der Aufhebung der Wechselkursuntergrenze von mindestens 1.20 Schweizer Franken pro Euro. Dieser Text informiert zunächst über die Entwicklung der Schweizer Wirtschaft 2014 und über die Prognose für 2015. In einem zweiten Teil werden Hintergründe und Konsequenzen der Aufhebung der Euro-Franken Wechselkursuntergrenze erläutert.