Daniel Vischer

Drei Ereignisse prägten 2011: Fukushima, der arabische Frühling sowie die Euro- und Finanzkrise. Nach Fukushima sah die Welt nicht mehr gleich aus wie vorher. Alle wussten um die Gefahr, die auch von modernsten Atomkraftwerken ausgeht. Dennoch setzte sich auch nach Tschernobyl die Atomlobby immer wieder durch. Das könnte nun zu Ende sein. Die Atomlobby ist angezählt, eine bundesrätliche und parlamentarische Mehrheit hat einen geordneten Ausstieg beschlossen. Einige bezeichneten es als opportunistisch, dass Bundesrätin Leuthard dem Ausstieg das Wort redete, während sie kurz vorher noch als entschiedene Atomlobbyistin agierte. Dies war jedoch nicht opportunistisch, sondern der Opportunität geschuldet und die schliesst nach Fukushima Atomkraftwerke künftig gänzlich aus. Freilich wird es darauf ankommen, dass nun gezielt in Alternativenergien investiert wird und die Wirtschaft schnell beginnt, ökologisch umzurüsten. Alsbald wird sich eine energiearme und -effiziente Wirtschaft als grosser Standortvorteil erweisen – was leider noch nicht zum hiesigen wirtschaftlichen Ordre publique gehört.

Mit der tunesischen Revolution hat niemand gerechnet. Was in Tunesien begann, setzte sich wenig später in Ägypten fort: ein neuer Typ von Revolution, ein Massenaufstand, in welchem das Internet eine wichtige Rolle spielte, eine Demokratiebewegung, die immer auch eine soziale war, ohne erkennbare Organisations- oder Leaderstrukturen. Nachher war kein Diktator im arabischen Raum mehr sicher. In Libyen kam es nach exzessiver Gewalt des Diktators zur Intervention des Westens, durch die Gaddhafi schliesslich gestürzt wurde. Auch Assads Tage in Syrien scheinen gezählt zu sein. Ruhig blieb es bislang in Saudi-Arabien. Noch ist nicht klar, welche Kräfte sich wo durchsetzen werden, welche Rolle die USA, aber auch Frankreich spielen werden, inwieweit sich islamistische Kräfte, und wenn ja, welche, wichtige Positionen sichern können, einzelne von Saudi-Arabien gesponsert? Letztlich geht es um die Frage, ob die ursprüngliche, weitgehend laizistische Kraft der ersten beiden Revolutionen, die nichts von postkolonialer Einmischung wissen wollte, weiterhin Zukunft hat. Es wäre so etwas wie eine post-moderne Neugeburt eines «Nasserismus von unten».

Die Finanzkrise hat eine Gefährlichkeit erreicht, die jene von 2008 klar übertrifft. Sie vermengt sich mit der Eurokrise, während der Franken zur spekulativen Fluchtwährung wurde und noch immer auf deutlich zu tiefem Stand stabilisiert ist. In der schweizerischen Exportwirtschaft sind Tausende von Arbeitsplätzen bedroht. Inzwischen ist offensichtlich geworden, dass die ganze Euroschutzschildpolitik mit ihren immer wieder ändernden Massnahmen zu einem gigantischen Bankensicherungskonstrukt wurde. In Griechenland und Italien, so sehr das Ende Berlusconis ein Aufatmen erzeugte, regieren nun de facto von Deutschland/Frankreich, der EBZ und dem IWF eingesetzte neoliberale Regierungschefs ohne jede demokratische Legitimation. Ohne neue, regulierte Finanzarchitektur ist der Krise nicht mehr beizukommen.

Daniel Vischer / BAZ 27.12.2011