Daniel Vischer

Vorerst ist es eine seltsame Geschichte. Am Tag vor dem Heiligen Abend erging vonseiten der Schweizerischen Nationalbank (SNB) eine kryptisch anmutende Medienmitteilung: Gerüchte, wonach Kashya, Ehefrau von SNB-Präsident Hildebrand, Insidergeschäfte im Devisenbereich getätigt habe, seien auf seinen Wunsch hin überprüft worden. Allerdings wusste die Öffentlichkeit vorher gar nichts von diesem Gerücht. Inzwischen lässt der Bundesrat informieren, er habe am gleichen 23. Dezember 2011 vorgängig die Medienerklärung des SNB-Bankrates abgesegnet. Später liess er bestätigen, die Bundespräsidentin habe im Dezember Informationen bezüglich des Insiderverdachtes erhalten. Nach einer Sitzung einer Ad-hoc-Delegation des Bundesrats und der Bereitschaft von SNB-Chef Hildebrand, alle seine Konten und die seiner Familie zu einer Überprüfung offenzulegen, seien Präsident und Vizepräsident der eidgenössischen Finanzverwaltung ad personam beauftragt worden, diese Konten auf mögliche Insiderverstösse hin zu überprüfen. Das Fazit lautete, es gäbe keine Hinweise auf Transaktionen, welche die Kenntnissse vertraulicher Tatsachen ausgenutzt oder die Regeln der SNB verletzt hätten. Zum gleichen Resultat kam offenbar eine Untersuchung durch PricewaterhouseCoopers im Auftrag des SNB-Bankrates.

Pikant ist: Informant der Bundespräsidentin war nun laut Sonntagspresse niemand anderer als Christoph Blocher, der ihr auch Bankunterlagen vorgelegt habe. Der Bundesrat indes schweigt unangebrachterweise über die Herkunft des Gerüchtes, das er immerhin von der Finanzkontrolle sofort abklären liess. Warum? Die fraglichen Konten, über deren Auszüge Blocher offenbar verfügt haben muss, befanden sich wiederum bei der einst altehrwürdigen Bank Sarasin, die vor Kurzem an die Safra-Gruppe verkauft wurde. Natürlich drängt sich hier die Frage sofort auf, auf welchem Weg Blocher seinerseits zu diesen Dokumenten gekommen ist. Ich wüsste nicht, welchen Rechtfertigungsgrund er als Nationalrat geltend machen könnte, dies nicht umgehend öffentlich zu kommunizieren. Sonst wird er sich plötzlich noch mit der Vermutung konfrontiert sehen, er habe sie gekauft. Dass Blocher aus edler Absicht gehandelt hat, glaubt am wenigsten er selbst. Bis Mitte August 2011, während der ganzen Zeit der Vorwahlphase, stand die SNB unter gezieltem Dauerbeschuss der SVP. Als dann im August der Höchststand des Franken zur Bedrohung der Exportwirtschaft wurde, muss Blocher gemerkt haben, dass er ein gefährliches Spiel treibt. Die SVP, die mitverantwortlich ist, dass die SNB nicht schon bei einem Kurs von 1.35 interveniert hatte, schwenkte brüsk und schwieg fortan. Sie wird aber Hildebrand nie verzeihen, bei der «Too big to fail»-Vorlage eine wesentliche Rolle gespielt zu haben. Blocher will eben nicht nur die Wirtschaft, sondern von Gerichten bis zur SNB auch die historisch gewachsenen Institutionen deregulieren. Dem kann nur volle Transparenz entgegenwirken!

Daniel Vischer / BAZ 3.1.2012