Daniel Vischer

Eine Staatskrise ist nicht ausgebrochen. Die Nationalbank funktioniert weiter. Absehbar wird die Nachfolge so geregelt, dass die Kontinuität gewahrt bleibt. Was eine richtige Politik, welche vorrangig auf den Erhalt des Industriestandorts setzt, noch lange nicht garantiert. Aber das war auch bislang nicht der Fall. Philipp Hildebrand war fraglos ein sehr fähiger Mann. Er wurde vom Hedge-Fund-Manager zum eigentlichen Nationalbankgeneral, der den Spekulanten am 6. September 2010 den Kampf ansagte – wohl etwas spät, aber immerhin. Unersetzlich ist er nicht, wie das auch kein Mitglied des Bundesrats ist.

In der Sonntagspredigt der NZZ wird wie vielmals nach solchen Rücktritten lamentiert, wie schwierig es die Erfolgreichen und Aussergewöhnlichen in diesem Lande des Mittelmasses hätten. Was sonst ja vor allem zum Mythos von Christoph Blocher gehört, mit dem er sein Abwahltrauma zu bewältigen versucht. Da lob ich mir das Mittelmass. Keine vernünftige Erklärung gab es freilich bislang dafür, warum Hildebrand überhaupt zurücktreten musste. Reglemente hat er keine verletzt. Aufgrund nur eines einzigen Mails hat ihm, wie nun bekannt wird, der Bankrat einstimmig den Rücktritt nahegelegt. Womit er seine Meinung in Kürze diametral geändert hat.

Die Dollartransaktion vom August war entweder zulässig oder nicht, unabhängig davon, ob von Hildebrand oder seiner Frau vorgenommen. Dumm war sie allemal. Der Bundesrat bedauerte hernach zwar den Rücktritt, schwieg aber fortan vornehm. Bundesrat Johann Schneider-Ammann moniert nun, eine gezielte Kampagne habe Hildebrand zu Fall gebracht. Stimmt. Die Frage ist nur: Wie war das möglich? Sechs von sieben Bundesräten, die übergrosse Mehrheit des Bankrates, alle politischen Parteien mit Ausnahme der SVP und die Mehrzahl der Medien mit Ausnahme der «Weltwoche», der BaZ und mit Nuancen des «Blicks» standen hinter Hildebrand und wollten seinen Rücktritt entschieden nicht. Dennoch brachen alle ein. Ein funktionierendes Machtkartell aller Bundesratsparteien ohne SVP hätte den Rücktritt verhindern können. Allerdings nicht mit einem derart stümperhaften Vorgehen wie der Medienerklärung vom 23. Dezember.

Aber dieses Machtkartell existiert gar nicht. Die Macht ist trotz aller Rhetorik sichtlich implodiert. Je mehr die Steuerungsfähigkeit von Politik und Staat abnehmen, umso mehr triumphiert die Moral als politische Waffe, notabene bei den Pseudoantimoralisten der SVP genauso wie bei allen anderen. Hier ging es aber nicht um Moral. Hildebrand ist nicht an mangelnder moralischer Integrität gescheitert, sondern an schlichtweg nicht existenten klaren Vorgaben und vielleicht an der eigenen Nonchalance. Das Strafverfahren wird nun die Rolle Blochers zutage fördern. Natürlich darf er wie jeder potenziell strafrechtlich Betroffene zum eigenen Vorteil handeln. Nur relativiert das seine politische Glaubwürdigkeit. Es könnte durchaus sein, dass Hildebrands Sturz am Schluss zum Beginn von Blochers endgültigem Niedergang führen wird. Die «Weltwoche», die alsbald ihre finanziellen Hintergründe wird offenlegen müssen, kann das jedenfalls nicht verhindern. Auch die BaZ nicht.

Daniel Vischer / BAZ 17.1.2012